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  • Dirk Barkowski

Wer ist "Bestimmer?"

Am 12.09.2021 sind bei uns Kommunalwahlen! Ich trete hier als unser zukünftiger Bürgermeister an. Aber was heißt das genau und wer bestimmt eigentlich, was in der Stadt passiert oder wer bringt neue Ideen ein? Wer bestimmt, wofür Geld ausgegeben wird oder ob die Steuern erhöht werden?



Oft sind die Bürger*innen der Meinung, eine Bürgermeisterin oder ein Bürgermeister kann allein und alles bestimmen, was in der Stadt passiert. Das ist aber eigentlich ganz anders, denn dafür ist hauptsächlich der Stadtrat zuständig und der Bürgermeister mit seinem Verwaltungsteam setzt meist „nur“ um. Nachfolgend habe ich das mal einfach dargestellt:


Mein Fazit heute mal am Anfang:


- Wählen gehen heißt mitbestimmen, was oder was nicht in der Zukunft passiert!


- Wichtig für eine lebendige und zukunftsorientierte Stadt ist damit, dass sowohl der Bürgermeister, der Stadtrat, die Verwaltung und die Bürger*innen neue Ideen einbringen.


- Wichtig ist eine gute Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister, Verwaltung, Ausschüssen und Stadtrat. Unabhängig davon, ob parteilos oder über welche Partei sie/er in den Rat gewählt wurden.


- Fachausschüsse sollten von den Parteien mit den jeweils besten Experten der in den Rat gewählten Personen besetzt werden.


- Aktuell (und seit vielen Jahren) bestimmt die Mehrheitsfraktion (Piraten, Grüne, SPD) mit ihren Experten im Wesentlichen über die Zukunft unserer Stadt.


- "Experten" müssen nicht in einer Partei sein.



Los geht’s: wer macht was

Bildrechte: istockphoto 179292534


Die Bürger*innen:


wählen bei uns den Bürgermeister (durch eine Personenwahl) und den Stadtrat (durch eine Parteienwahl). Zusätzlich können sie:


- Fragen im Rat stellen (Fragestunde)

- Sie können ihre Meinung sagen bei Bürger-Sprechstunden und Bürger-Versammlungen

- Demonstrieren

- Briefe/Emails an Bürgermeister, Stadtrat oder Verwaltung schreiben

- Medien informieren

- In Vereinen und Initiativen mitarbeiten


Der Bürgermeister:


hat folgende Aufgaben:


- Chef aller Mitarbeiter im Rathaus

- Vorbereitung und Umsetzung von Entscheidungen des Stadtrats

- Vertretung der Stadt nach außen

- „Vermittler“ zwischen Bürger*innen, Stadtrat und Verwaltung

- Bringt selbst eigene Ideen ein


Der Stadtrat:


Der Stadtrat setzt sich bei uns aus 32 Mitgliedern (in der Regel durch unterschiedliche Parteien oder Parteilose) zusammen. Ein Stadtrat hat folgende Aufgaben:


- Bringt eigene Ideen zur Entwicklung der Stadt ein.

- Kontrolliert die Verwaltung und den Bürgermeister

- Beraten und beschließen Vorschläge der Verwaltung

- Beschließt den Haushaltsplan.


Die Ausschüsse:


- Der Stadtrat bildet verschiedene „Arbeitsgruppen“, z.B. den Finanzausschuss, Feuerschutzausschuss oder den Bildungsausschuss usw.

- In den Ausschüssen beraten die Experten der Fraktionen und sie treffen Vorentscheidungen


Die Verwaltung:


- Die Verwaltung macht die Arbeit, die täglich da ist, zum Beispiel Straßenreinigung, Ausweise erstellen, Straßen reparieren, Grünflächen pflegen usw.

- Die Verwaltung setzt die Beschlüsse des Stadtrats um

- Die Verwaltung macht Vorschläge an den Rat: Zum Beispiel welche Straßen saniert werden sollen.

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Wirklich jede Stimme zählt, das habe ich aus dem Wahlergebnis 2019 gelernt! Am 12.09.2021 trete ich noch einmal an um unser Bürgermeister zu werden. Vertraut mit unseren aktuellen Themen, gut vernetzt, hoch motiviert und mit Leidenschaft für unsere 16 Ortsteile!


Ich freue mich darauf, Ihr/Euer Bürgermeister für unsere 16 Ortsteile zu sein und brauche dafür am 12.09.2021 Ihre/Eure Stimme!

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