Bad Münder im Schwarzbuch!
- Dirk Barkowski
- 30. Sept.
- 2 Min. Lesezeit
Aktualisiert: 2. Okt.
Normalerweise taucht man im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler nur dann auf, wenn Steuergeld verschwendet wird.
Bad Münder ist in diesem Jahr aber die Ausnahme: Wir wurden dort positiv erwähnt, weil wir uns gegen die geplanten Info-Stelen entschieden haben.
Geplant waren drei digitale Stelen für Bad Münder und zwei Ortsteile – Kostenpunkt mindestens 240.000 Euro, dazu jährlich 19.000 Euro Betriebskosten. Schon früh habe ich als Bürgermeister deutlich gemacht, dass hier Kosten und Nutzen in keinem Verhältnis stehen.
Ein oft genanntes politisches Argument war: „90 % der Kosten wären doch gefördert worden.“ Das klingt zunächst verlockend, ändert aber nichts am Kernproblem. Denn auch Fördergelder sind unsere Steuergelder – sie fallen nicht vom Himmel, sondern werden von Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet. Und die laufenden Betriebskosten von knapp 20.000 Euro pro Jahr hätte die Stadt ohnehin dauerhaft tragen müssen.
Trotzdem gab es politische Stimmen, die die Stelen unbedingt als digitalen Fortschritt in Bad Münder umsetzen wollten. Am Ende hat sich jedoch die Mehrheit im Verwaltungsausschuss meinem Vorschlag angeschlossen – und Bad Münder hat sich dieses Projekt „erspart“.
Der Bund der Steuerzahler hat die Entscheidung ausdrücklich gelobt. Die Kritik war eindeutig: Hohe Kosten, kaum Nutzen, zu wenige Menschen, die die Stelen überhaupt verwenden würden. Genau das habe ich nach den ersten Kostenschätzungen für das Projekt gesagt. Und deutlich gemacht, dass auch Fördergelder unsere Steuergelder sind!
Manche warfen mir zuletzt vor, ich würde nicht ihre politischen Ziele verfolgen. Richtig – ich habe nicht die Ziele verfolgt, die uns teure Bildschirme gebracht hätten. Ich habe die Ziele verfolgt, die Bad Münder voranbringen – und dafür gibt es jetzt sogar ein Lob im Schwarzbuch für mich und die Politik, die sich letztendlich gegen die Stelen entschieden hat!
Ihr Bürgermeister
Dirk Barkowski
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